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16.07.2015 Die griechische Tragödie geht weiter

Verkehrte Welt: In Athen stimmt Tsipras mit der Opposition für ein Rettungspaket, das er für falsch hält, weil es Griechenland nicht hilft. Derweil stimmt der Deutsche Bundestag für das Paket, obwohl selbst Finanzminister Schäuble einen Grexit mit Schuldenschnitt und eigener Währung favorisiert. 

Was der Deal mit Griechenland für die Zukunft bedeutet, beschreibe ich im Guardian: Die öffentliche und private Schuldenquote in der Eurozone beträgt aktuell 462 % des BIP. Steigt der Durchschnittszinssatz nur um einen Prozentpunkt an, bedeutet dies, dass die Gesellschaft 4,6% des BIP zusätzlich für den Schuldendienst aufwenden muss. Eine so hohe Gesamtverschuldung wirkt wachstumshemmend. Starke Zinserhöhungen würden mit massiven Insolvenzen und wirtschaftlichen Verwerfungen einhergehen. Aus dieser Rekordverschuldung lässt nicht herauswachsen. Schon gar nicht mit noch mehr Schulden, sondern nur mit einem Schuldenschnitt. Ja, der würde vor allem die Reichen treffen. Aber sie haben doch auch von der Politik der letzten zwanzig Jahre am meisten profitiert. Einmal wird der Tag kommen, an dem die Zinsen wieder stark ansteigen. Dann treten wir in den letzten Akt der Euro-Tragödie ein.

Dass Syriza einen Totalschaden für Europas Linkspopulismus angerichtet, zeichnete sich schon im Februar ab, wie ich im European darlegte. “Syrizas Egotrip hat die Euro-Gruppe geeint. Sie kann nun ihren erfolglosen Euro-Rettungskurs fortsetzen.” Syriza startete als Aufstand der Südeuropäer gegen das Spardiktat des Nordens und dessen neoliberale Reformpolitik. Und endet als Bettvorleger. Syriza ist noch ratloser als die Troika: Sie versprechen hübsche Sozialprogramme und wollen, dass die anderen sie bezahlen. Syriza hat bis heute absolut keinen Plan.

So ist es leider gekommen. Tsipras, der Rebell, hat die wohl krasseste Kapitulationserklärung unterschrieben, die je von der Eurogruppe vorgelegt wurde. Die Griechen haben sich unter die Vormundschaft der Geldgeber begeben. Dank Syriza kann Brüssel noch diktatorischer regieren. Brüssel wird griechisches Staatsvermögen in Höhe von 50 Mrd Euro ausgehändigt – was die Linke nie wollte. Im Gegenzug erhält Athen 86 Mrd Euro neue Schulden zusätzlich zu den bereits vorhandenen 317 Mrd Euro. Noch mehr Schulden sollen die Genesung bringen. Alle wissen, dass das absurd ist.